Umweltrecht: Mit Wanderschuhen zum Moot Court

uni:view: In einem Beitrag am Uni Wien Blog beschreibt Jeremy Okorn den Moot Court Umweltrecht, den Sie an der Uni Wien gemeinsam Judith Fitz leiten, als "eine erfrischende Lehrveranstaltung". Was war Ihr erster Gedanke?
Daniel Ennöckl: Ich war erfreut – aber nicht wirklich überrascht. Als Moot Court Betreuer ist man über eine längere Zeit hinweg mit einem kleinen Team von Studierenden in sehr engem Kontakt. Während die Studierenden in der Kanzlei arbeiten, treffen wir sie täglich, begleiten sie bei der Ausarbeitung der Schriftsätze und bereiten gemeinsam die mündliche Verhandlung vor. Das Betreuungsverhältnis ist mit den üblichen Lehrveranstaltungen nicht vergleichbar. Ein Team von sechs Studierenden wird von einem Professor und einem Anwalt gecoached. So bekommt man natürlich auch ein Gespür dafür, ob es den Studierenden taugt – und bisher war das eigentlich immer der Fall. Die Rückmeldungen, die wir von ihnen bekommen, sind meist sehr euphorisch!

uni:view: Der Moot Court wird in Kooperation mit verschiedenen Kanzleien organisiert. Wie funktioniert das genau?
Ennöckl: Üblicherweise beteiligen sich fünf heimische Universitäten am Moot Court Umweltrecht. Und jede Uni hat eine auf das öffentliches Recht spezialisierte Anwaltskanzlei an ihrer Seite, in der die Arbeitsphasen stattfinden. Der oder die zuständige AnwältIn und der oder die betreuende Lehrperson kommen täglich vorbei und unterstützen die Studierenden, denen für die Dauer der Veranstaltung die gesamte Infrastruktur einer Kanzlei zur Verfügung steht. Im Verfahren spielt dann jede Uni eine andere Rolle: das kann das antragstellende Unternehmen, die Behörde, die Rolle der NachbarInnen, eine Umweltorganisation oder die Umweltanwaltschaft sein.

uni:view: Thema des Moot Courts Umweltrecht war heuer die bereits realisierte Erweiterung eines Skigebiets im Pinzgau. Sind die Fälle immer echt?
Ennöckl: Im Moot Court wird üblicherweise ein Genehmigungsverfahren nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G) nachgestellt. Die Idee, welches Projekt dabei verhandelt wird, kommt meist von einem der AnwältInnen, die ein geeignetes und spannendes UVP-Projekt aussuchen. Beim betroffenen Unternehmen wird dann von uns angefragt, ob es die Einreich- und Projektunterlagen zur Verfügung stellt, mit denen die Studierenden dann arbeiten. Es sind also keine fiktiven Fälle, sondern bereits genehmigte und realisierte Projekte. Die bisherigen Fälle reichen von Wasserkraftwerken und einer Windkraftanlage über eine U-Bahnverlängerung sowie einem Sportnachwuchszentrum bis hin zur besagten Skigebietserweiterung. 

uni:view: Die Studierenden werden also mit dem Moot Court an die Praxis des Umweltrechts herangeführt?
Ennöckl: Ja, der Moot Court spiegelt die Wirklichkeit gut wider und schafft einen Bezug zur Realität – die Studierenden können das Gelernte erstmals praktisch in Form von Schriftsätzen und im Rahmen einer mündlichen Verhandlung anwenden. Die beteiligten Anwälte bestätigen uns immer wieder, dass der Moot Court sehr realitätsnah ist. Aber natürlich müssen wir auch Abstriche machen: Bei uns ist die mündliche Verhandlung auf vier Stunden begrenzt, während sie in der Realität um einiges länger dauern kann – bei großen UVP-Verfahren bis zu zwei Tage. Die Studierenden erhalten auf jeden Fall einen sehr guten Einblick – sowohl in die Tätigkeit und den Arbeitsalltag von Behörden als auch von AnwältInnen.

uni:view: Ist es möglich, dass im Moot Court ein bereits realisiertes Projekt nicht genehmigt wird?
Ennöckl: Das ist tatsächlich einmal passiert! Ein bereits vom Land Steiermark genehmigtes – und realisiertes – Projekt wurde vom Moot Court als nicht bewilligungspflichtig eingestuft. Unser Behördenteam war also strenger als die zuständige Landesregierung. Das war für alle Betroffen dann doch etwas überraschend. (schmunzelt)

Am Anfang ist es chaotisch, am Schluss stressig, aber der Lerneffekt groß!

uni:view: Es gibt an der Uni Wien auch andere Moot Courts – z.B. den Jessup International Law Moot Court oder den Willem C. Vis Moot Court. Was macht den Moot Court Umweltrecht besonders?
Ennöckl: Es ist sicherlich der unorthodoxeste Moot Court, den ich kenne: Wanderschuhe und Rucksack statt Anzug und Krawatte sind angesagt! Denn der Moot Court Umweltrecht ist immer mit einer Exkursion verbunden. Nach der vor Ort stattfindenden mündlichen Verhandlung besichtigen wir die realisierten Projekte in Natura: Wir schauen uns das Wasserkraftwerk an der Mur oder das Skigebiet in Leogang an – und das bedeutet in Hinblick auf die Umweltverträglichkeit: Raus ins Gelände!

uni:view: Was ist die Herausforderung dabei, einen Moot Court zu organisieren?
Ennöckl: Wir haben im Vergleich zu kleineren Unis den Vorteil, dass sich viele Studierende bewerben und wir die TeilnehmerInnen aus einem Pool von Interessierten auswählen können. Charakteristisch für Moot Courts ist, dass sie oft eine gewisse Eigendynamik entwickeln, die sich über die Planung hinwegsetzt. Wenn z.B. das Behörden-Team kurz vor der mündlichen Verhandlung entscheidet, dass die NachbarInnen keine Parteistellung im Verfahren haben oder Sachverständigengutachten fehlen, greifen die BetreuerInnen regulierend ein, damit der Moot Court geordnet über die Bühne gehen kann und die Emotionen in der mündlichen Verhandlung nicht überschwappen. Die Studierenden sagen immer: Am Anfang ist es chaotisch, am Schluss stressig, aber der Lerneffekt groß!

uni:view: Und was macht den Moot Court für Sie als Lehrenden spannend?
Ennöckl: Es ist immer wieder erstaunlich, wie professionell die Studierenden auftreten: Das Niveau der Präsentationen, der fachlichen Auseinandersetzungen und der rhetorischen Fähigkeiten ist verdammt hoch. Relativ unwichtig ist für mich als Betreuer die Frage nach dem Siegerteam – obwohl wir durchaus erfolgreich sind und bereits zweimal gewonnen sowie zweimal den bzw. die Best Speaker gestellt haben (heuer war es Almuth Graf).

Ich sehe das Ganze mittlerweile auch ein wenig als eine Art universitäres Klassentreffen: ein Vernetzungstreffen in einer sehr angenehmen Atmosphäre. ProfessorInnen und Studierende von fünf verschiedenen Unis treffen sich und tauschen sich untereinander aus.

uni:view: Halten Sie mit den ehemaligen Moot Court TeilnehmerInnen – wie nach einem Klassentreffen – nachher noch Kontakt?
Ennöckl: Ja! Mich interessiert, wo die Studierenden nach dem Studium unterkommen und ich bleibe mit ihnen vielfach in Verbindung. Eine Studierende aus dem ersten Moot Court arbeitet heute z.B. im Ökobüro (Anm: ein Dachverband von 16 österreichischen Umweltorganisationen) und ein anderer hat jüngst fürs Europäische Parlament kandidiert.

uni:view: Inwiefern lassen sie Ihre Arbeit bzw. Ihre Forschung in die Lehre einfließen?
Ennöckl: Ich war mehrere Jahre als Rechtsanwalt tätig, bevor ich an die Universität Wien gewechselt bin. Diese Jahre in der Praxis haben mich geprägt und diese Erfahrung fließt natürlich in meine Lehrveranstaltungen ein. Insofern lernen die Studierenden bei mir keine graue Theorie, sondern ich denke, dass ich den Studierenden einen guten Einblick in die Vollzugspraxis vermitteln kann. Auch bei der Auswahl der Vortragenden im Wahlfachkorb Umweltrecht ist es unser Anspruch, dass nicht nur Uni-Angehörige im Hörsaal stehen, sondern vor allem auch Personen aus der Praxis. Und zwar quer durch die Bank – von den UnternehmensanwältInnen über RichterInnen bis hin zu den VertreterInnen der Umweltorganisationen.

uni:view: Wenn Sie einen Blogbeitrag über den Moot Court schreiben müssten, wie lautete der Titel?
Ennöckl: "Vom Hörsaal ins Skigebiet: Über den Praxisbezug umweltrechtlicher Lehrveranstaltungen". Wir Juristen lieben lange Überschriften. (lacht)

uni:view: Vielen Dank für das Interview! (ps)