Ulrich Brand in Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages berufen

"Eine kritische Position zu Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität nimmt die Dilemmata der materialen Grundlagen des Wachstums zur Kenntnis und lotet die damit einhergehenden Gestaltungs- und Verteilungsspielräume wie auch daran anknüpfend Alternativen aus", so Ulrich Brand vom Institut für Politikwissenschaft, der noch im Jänner in die Enquete-Kommission berufen wird: "Dafür werde ich werben und wissenschaftlichen Sachverstand einbringen."

Die Funktion von Enquete-Kommissionen

Enquete-Kommissionen spielen im Deutschen Bundestag eine wichtige Rolle. Sie werden auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder eingesetzt und behandeln besonders umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe. Im vergangenen Jahr startete beispielsweise eine Enquete-Kommission zum Thema "Internet und digitale Gesellschaft" ihre Arbeit. Die Ergebnisse der Zusammenarbeit zwischen Bundestagsabgeordneten und externen Sachverständigen werden dem Bundestag in Form von Berichten und Empfehlungen vorgelegt.

BIP als Wohlstandsindikator ungenügend

Im Jänner konstituiert sich nun die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft", für die Ulrich Brand zweieinhalb Jahre lang tätig sein wird. Es stellt sich die Frage, wie angesichts endlicher materieller Ressourcen das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts - als derzeit maßgebender Indikator für Wohlstand - vom Verbrauch an Ressourcen, Umwelt- und Biokapital sowie klimaschädlichen Emissionen entkoppelt werden kann. Darüber hinaus gilt es einen umfassenderen Wohlstandindikator zu entwickeln, der u.a. ökologische Aspekte umfassend berücksichtigt. Es sind daher die Wohlstandsperspektiven der nächsten Jahrzehnte sowie Fragen nach dem Einfluss von Arbeitswelt, Konsumverhalten und Lebensstil auf nachhaltiges Wirtschaften, die die Enquete-Kommission beschäftigen werden.

Die gesellschaftliche Entwicklungsrichtung verändern

"Eine kritische Position zu Wachstum verstehe ich nicht abstrakt und per se als Schrumpfung des BIP - grünes Wirtschaftswachstum ist durchaus denkbar und in einzelnen Bereichen sogar notwendig und wünschbar. Das muss jedoch einhergehen mit einer veränderten gesellschaftlichen Entwicklungsrichtung, in der die kapitalistische Logik 'Wachstum um des Wachstums willen' hinterfragt, geschwächt und perspektivisch verändert wird", so der Politikwissenschafter.

Über Ulrich Brand

Ulrich Brand, gebürtiger Deutscher, hat seit September 2007 die Professur für Internationale Politik am Institut für Politikwissenschaft inne. Ein Jahr zuvor habilitierte er mit einer Arbeit zur Theorie des Staates in Zeiten der Globalisierung. Die Forschungsschwerpunkte des Wissenschafters sind u.a. Globalisierung, Global Governance und Internationale Politische Ökonomie; Staatstheorie und die aktuelle Transformation des Staates; politische Entwicklungen in Lateinamerika sowie Internationale Umweltpolitik, insbesondere Biodiversitätspolitik. (dh)