Wie die Demokratie nach Fidschi kam

uni:view: 1970 errang die einstige Kronkolonie Fidschi vollständige Unabhängigkeit von Großbritannien. Es folgten vier gewaltsame Umsturzversuche, drei davon durch das Militär initiiert, und 2014 schließlich die ersten parlamentarischen Wahlen. Seitdem ist Fidschi eine parlamentarische Demokratie – und ein gutes Beispiel für die Durchsetzung von Demokratie?
Hermann Mückler: Die Entwicklungen auf Fidschi seit dem letzten Militärputsch 2006 sind hochinteressant. Nicht nur lokal und regionalpolitisch – der damalige Militärmachthaber und spätere Regierungschef Frank Bainimarama hat durch sein nicht im westlichen Sinn demokratisches aber umsichtiges Handeln, seinem Land internationale Sichtbarkeit verliehen. Das kann für andere pazifische Inselstaaten Vorbildwirkung haben. Gleichzeitig kann man am Beispiel Fidschi aber auch grundsätzliche Fragen stellen, wie die nach der Anwendbarkeit des westlichen Demokratiemodells auf einen pazifischen Inselstaat, der historisch andere, aber funktionierende traditionelle gesellschaftspolitische Instrumentarien und Strukturen aufweist. Ist unser demokratisches System auch außerhalb Europas unbedingt der Weisheit letzter Schluss? Ich wäre sehr vorsichtig, diese Frage zu bejahen, denn wir sehen derzeit in vielen Regionen, dass sich das westliche Demokratiemodell nicht überall eins zu eins "transplantieren" lässt.

uni:view: Trotz der hohen Zahl an Militärputschen verliefen diese auf Fidschi stets "unblutig", anders etwa als der jüngste Putschversuch in der Türkei. Woran liegt das?
Mückler: Das liegt zum einen an der Kleinheit des Staates – weniger als eine Million Gesamtbevölkerung – und der involvierten Gruppen, zum anderen aber vor allem an den kulturellen Rahmenbedingungen und letztlich an der Mentalität der Menschen. Das Lösen von Konflikten durch Gespräche, in vielen Bereichen artikulierte Reziprozität und Respekt ist in Fidschi sowie in anderen Teilen Ozeaniens gelebte Tradition.

uni:view: Drei Jahre nach dem letzten Putsch, im April 2009, wurde die damalige Militärregierung für illegal erklärt und die Vorbereitung demokratischer Wahlen von Bainimarama angeordnet. Die ersten demokratischen Wahlen fanden allerdings erst fünf Jahre später statt. Wieso hat es so lange gedauert?
Mückler: Insbesondere Australien und auch Neuseeland haben durch verhängte Sanktionen auf die rasche Abhaltung demokratischer Wahlen gedrängt. Rückblickend war es aber nicht ungeschickt von Bainimarama, zuvor auch die nötigen strukturellen Bedingungen zu schaffen, d.h. sowohl entsprechende Institutionen aufzubauen als auch die notwendige Gewaltenteilung durchzusetzen. Er blieb konsequent, obwohl die Australier massivsten Druck auf Fidschi ausübten, es isolierten und boykottierten, indem sie beispielsweise die Förderungen für Zuckerabnahmen einstellten, um Bainimarama zu Demokratisierungsschritten in ihrem Sinn zu zwingen. Bainimarama unterlief die australische Politik auch dadurch, dass er enger mit China kooperierte, welches sich nicht in die innerfidschianische Politik einmischte. Ich halte Blockadepolitik prinzipiell für ungeeignet, da sie selten funktioniert und immer die Falschen trifft. Im Übrigen kann man Demokratie vorleben, aber nicht erzwingen, auch nicht in Fidschi, welches eigene funktionierende historisch gewachsene politische Entscheidungsinstrumentarien hat, die mit "modernen" importierten verschmolzen sind.

uni:view: Was sind mögliche Alternativen?
Mückler: Wenn der Westen in einem falsch verstandenen und oft auch überheblichen Missionsgedanken glaubt, er müsse sein Demokratiemodell exportieren – und damit immer wieder gegen die Wand fährt, Stichwort: Arabischer Frühling –, dann müsste er Demokratie auch selbst "richtig" vorleben, was hierzulande in Teilbereichen nur bedingt und unter gänzlich anderen Voraussetzungen funktioniert. Wir stehen derzeit an einem Scheideweg, der zeigen wird, ob das demokratische System des Westens in der Lage ist, mit den Herausforderungen einer digitalisierten globalisierten Welt umzugehen. Plakativ ausgedrückt: Unser "demokratisches" System ist derzeit nicht in der Lage, die Trumps dieser Welt zu verhindern. Vielleicht sollte man z.B. Ideen wie die einer "gemäßigten Epistokratie", also die Herrschaft der Weisen sowie Wahlmöglichkeiten für alle nur nach Nachweis einer entsprechenden Befähigung dazu, nicht gänzlich vorschnell vom Tisch wischen. Es sind neue Konzepte gefragt, die unser zunehmend an seine Grenzen stoßendes Modell erweitern und neu definieren. Gerade als Ethnologe ist man mit den verschiedensten Entwürfen politischer Repräsentation weltweit konfrontiert und geneigt, auch von anderen Konzepten Sinnvolles zu reflektieren.

uni:view: Wir leben unsere Demokratie demnach falsch?
Mückler: Im westlichen demokratischen System ist ein schnelles Reagieren auf gesellschaftliche Herausforderungen manchmal nur sehr verzögert möglich, aufgrund der komplexen Entscheidungsfindungsprozesse. Zu viele verstecken sich hinter gremialen Entscheidungen aus Angst, für Entscheidungen gegebenenfalls zur Verantwortung gezogen zu werden. Dabei könnte man durchaus schlussfolgern, dass Politiker und Wirtschaftsbosse für ihr Fehlverhalten tendenziell kaum zur Verantwortung gezogen werden – oder erinnern wir uns auch nur an einen einzigen Bankenchef, der das im Zuge der Finanzkrise 2008 getan hätte? Wenn man aber zur gelebten Entscheidungsgewalt von Funktionsträgern steht, muss man auch für einen Ausbau von Kontrollmechanismen sein, denn Macht gehört kontrolliert. Doch auch hier erodiert gerade ein Teil unseres Systems, da die Medien bis auf wenige Ausnahmen ihre Funktion als verantwortungsvolle Kritiker des politischen und gesellschaftlichen Systems verspielt haben. Die Justiz wiederum erscheint gleichzeitig nicht in der Lage, Verantwortliche, wenn sie einmal eine gewisse Größe erreicht haben ("too big to fail"), tatsächlich zur Rechenschaft zu ziehen. Die Wähler spüren die Diskrepanz des Auseinanderklaffens von Anspruch und Wirklichkeit, was deren Bereitschaft auch unorthodoxen radikalen Botschaften der extremen Linken oder der extremen Rechten Gehör zu schenken, deutlich erhöht.

uni:view: Da greife ich direkt unsere Semesterfrage auf: Was ist Ihnen persönlich denn Demokratie wert?
Mückler: Unser derzeitiges demokratisches System ist – bei allen Defiziten – ein wertvolles, fragiles Gut, welches wert ist, dass man dafür einsteht und sich dafür engagiert, da es derzeit immer noch der einzige Garant für unsere pluralistische offene Gesellschaft mit seiner garantierten Meinungs- und Redefreiheit ist. Demokratie zu leben ist harte Arbeit, denn Entscheidungen zu finden, die für eine qualifizierte Mehrheit vertretbar sind, bedeutet permanentes Kommunizieren, Begründen, Argumentieren, Überzeugen. Ich selbst bin durchaus politisch tätig, durch mein Engagement als Präsident im Dachverband aller österreichisch-ausländischen Gesellschaften PaN –Partner aller Nationen. Dort arbeiten wir mit unseren über 120 bilateralen Partnergesellschaften und rund 15.000 Mitgliedern daran, Brücken zu bauen und Gesprächskanäle zu öffnen und auszubauen. Wir fördern die Völkerverständigung sowie das versöhnliche Miteinander von Menschen unterschiedlicher Kulturen, Sprachen und Religionen. Dabei geht es um das gleichwertige Neben- und Miteinander.

uni:view: Bainimaramas neugegründete Partei FijiFirst erzielte bei den demokratischen Wahlen im September 2014 die absolute Mehrheit und er wurde Ministerpräsident. Warum ist er bei der Bevölkerung so beliebt?
Mückler: Bainimarama hat sich – anders als die nationalistischen fidschianischen Parteien – nicht nur für "seine" Fidschianer melanesisch-polynesischer Abstammung eingesetzt, sondern auch für die im Land befindlichen Fidschianer indischer Abstammung. Aus diesem Grund hat er auch in der indo-fidschianischen Community breite Zustimmung bekommen. Ein weiterer Faktor ist zudem, dass das Militär auf Fidschi bis heute einen hohen Stellenwert hat und die Militärs hohes Prestige in der Bevölkerung genießen, was mit dem traditionell hohen Status des Kriegers zu tun hat. Für viele ist das Militär auch eine gute Einkommensmöglichkeit. Bei UN-Operationen etwa sind viele Fidschianer im Einsatz; prozentuell auf die Gesamtbevölkerungsanzahl Fidschis umgelegt, eine erstaunlich hohe Zahl.

uni:view: Ist denn die parlamentarische Demokratie auf Fidschi stabil oder folgt bald der nächste Militärputsch?
Mückler: Aktuell gibt es meines Erachtens nach eine Stabilität, die es in den letzten 20 bis 25 Jahren so nicht gab. Bainimarama hat nicht nur viele Anhänger in der Bevölkerung, sondern Fidschi wurde durch ihn auch international als ernsthafter "Player" im Pazifik wahrgenommen und akzeptiert, das sich erfolgreich gegen australische hegemoniale Einflussnahme wehrt. Allerdings ist der Premierminister jetzt schon relativ lange im Amt. Die Angst, gestürzt zu werden oder abtreten zu müssen, nimmt auch bei Bainimarama zu. Diese Ängste könnten sich unmittelbar politisch niederschlagen, mit nicht prognostizierbaren Folgen für Fidschi und dessen Beziehungen zu seinen Nachbarn. Die Frage ist, ob es Bainimarama gelingen wird, seine Funktionen ordnungsgemäß an einen gewählten Amtsnachfolger zu übergeben.

uni:view: Vielen Dank für das Gespräch! (mw)